18.09.2013

ÖDP zieht in fünf Bezirkstage ein

2 Mandate in Oberbayern und je ein Sitz in Niederbayern, Oberpfalz, Schwaben und Mittelfranken

Erfolg für die ÖDP: Sie hat ihr Bezirkstagsmandat in Niederbayern mit 4,66% verteidigen können. In Oberbayern erhielt die ÖDP mit 3,1% diesmal zwei Sitze. Neu ist die ÖDP in der Oberpfalz (3,0%), in Mittelfranken (1,75%) und Schwaben (2,5%) mit je einem Mandat vertreten. Damit ist die ÖDP in fünf von sieben bayerischen Bezirkstagen vertreten, bisher waren es nur in zwei.

Gewählte Bezirksräte sind:
Schwaben: Alexander Abt, Stadtrat in Memmingen
Mittelfranken: Ingrid Malecha
Oberpfalz: Joachim Graf, Stadtrat in Regensburg
Niederbayern: Urban Mangold, 2. Bürgermeister in Passau
Oberbayern: Johanna Schildbach-Halser, bisherige Bezirksrätin, und Tobias Ruff, Stadtrat in München

wahlen.oedp.de/startseite/bezirkstagswahlergebnisse/

Der bayerische ÖDP-Vorsitzende Klaus Mrasek dankte allen gewählten Bezirksräten. Die Bezirkstage sollten sich nach Ansicht des ÖDP-Landesvorsitzenden auch in die von Ministerpräsident Seehofer geplante Dezentralisierung Bayerns einbringen. Dies sei "ein sinnvolles Vorhaben". Es stelle sich jedoch die Frage, "ob man dazu wirklich ein neues Ministerium mit zusätzlicher Ministerialbürokratie braucht" - wie Seehofer dies angekündigt habe. "Die Bezirke dürfen da nicht als Zuschauer daneben stehen. Über viele regionale Angelegenheiten lässt sich im Bezirk sachgerechter entscheiden als von einem fernen Ministeriumsschreibtisch aus", so Mrasek.

Die Bezirkstage sollten künftig auch verstärkt als Anwalt des Regierungsbezirkes gegenüber Bund und Land auftreten. "Wenn beispielsweise naturzerstörende Großprojekte durchgepeitscht werden, sollten die Bezirkstage neben ihren klassischen Aufgaben auch schon mal hörbar fordern: So nicht!", meint Mrasek.