21.05.2011

ÖDP bereitet europaweite Volksabstimmung über Atomenergie vor

Frankenberger: „Das europäische Volk muss entscheiden“

Würzburg. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat auf Ihrem Bundesparteitag in Veitshöchheim beschlossen, mit Anti-Atomkraft-Initiativen und Parteien innerhalb der Europäischen Union Kontakt aufzunehmen, um eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu starten, die den europaweiten Atomausstieg zum Inhalt hat. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: „Da in vielen Ländern eine Abstimmung über Atomkraft verhindert wird, muss nun das europäische Volk entscheiden, welche Form der Energiegewinnung es befürwortet.“ Die EBI ist im November vergangenen Jahres beschlossen worden. Da aber erst im Herbst diesen Jahres Interneteintragungen erlaubt werden, biete es sich nun an, erste Vorbereitungen zu treffen. Bei der EBI müssen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes 1 Million Unterschriften aus sieben EU-Ländern gesammelt werden.

Frankenberger sprach in seiner Parteitagsrede davon, dass rund 30.000 Unterschriften im Rahmen einer Petition für den Ausstieg Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag eingegangen seien. Dies sei ein starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger, der gefährlichen und teueren Atomenergie eine klare Absage zu erteilen. Er warf den Unionsparteien vor, sich als Wolf im Schafspelz zu gerieren, da einige Politiker aus deren Reihen urplötzlich zu Atomkritikern mutierten. „Wir als ÖDP können uns nichts vorwerfen. Wir sind immer geradlinig und konsequent unseren Weg gegangen,“ so Frankenberger.

Weiter wies der ÖDP-Politiker darauf hin, dass es in Deutschland dringender Bildungsreformen bedarf, um die Gesellschaft zum Positiven zu verändern. „Denn unsere Gesellschaft wird sich erst ändern, wenn wir Menschen bilden, die wir nicht durch Schul- und Studiensysteme gejagt haben, das den Menschen nur zu Arbeitsmaschinen ausbildet.“ Frankenberger favorisiert ein System, in dem junge Menschen die Muse haben, sich zu reflektieren und sich selbst kennen zu lernen.

Kategorie: Raumordnung, Verkehr und Energie, Demokratie