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Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne Einigung beendet
(New York/23.05.2015) Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist ohne Einigung beendet worden. Der Kernphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen...
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15. Mai: Internationaler Tag der Familie: Aktuelle „Gleichstellungspolitik“ fördert Diskriminierung der Eltern
Unter dem Mantra „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ betreibt die Bundesregierung eine „Gleichstellungspolitik“, die möglichst alle Eltern in eine Vollerwerbstätigkeit zu drängen versucht. So wird...
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ÖDP: Maulkorb für Kommunen bei Freihandelsabkommen ist Ohrfeige für Demokratie
Kommunale Gremien sollen sich nicht mit den geplanten Freihandelsabkommen (TTIP & CETA) zwischen den USA, Kanada und der EU beschäftigen dürfen. Das meint zumindest der Wissenschaftliche Dienst...
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MdEP Buchner (ÖDP) lehnt Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsident Juncker ab
(Brüssel/25.11.2014) Am Donnerstag wird das Plenum des Europaparlaments über einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abstimmen. Eingebracht wurde der Antrag auf...
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ÖDP-Bundesparteitag wählt neuen Bundesvorstand
Auf ihrem 48. Bundesparteitag am 15. und 16. November 2014 in Erlangen haben die knapp zweihundert Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet einen neuen Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen...
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ÖDP Rheinland-Pfalz wählt Rainer Hilgert wieder zum Landesvorsitzenden
Koblenz. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat auf ihrem Landesparteitag in Koblenz den 61jährigen Unternehmer und Stadtrat Rainer Hilgert aus Münstermaifeld (Kreis Mayen-Koblenz) wiedergewählt....
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MdEP Buchner (ÖDP) lehnt neue EU-Kommission ab
(Brüssel/22.10.2014) Bei der heutigen Wahl der neuen EU-Kommission stimmt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), mit Nein....
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MdEP und Kernphysiker Buchner: Beihilfen für Hinkley Point sind ein Skandal
Wenige Wochen vor dem Ende ihrer Amtszeit hat die EU-Kommission heute die geplanten Beihilfen der britischen Regierung für das Atomkraftwerk Hinkley Point genehmigt. „Die Barroso-Kommission beruft...
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ÖDP engagiert sich im Bündnis Stop-TTIP
Nach der kürzlich erfolgten Ablehnung, der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch die Europäische Kommission, sammelt ein breites...
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EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab
Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehenden Bündnis „Stop TTIPP“ wurde heute überraschend von der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die geplante Europäische...