„Beck ist aus der Kurve geflogen“

Mainz. Der ÖDP-Landesvorstand Rheinland-Pfalz hat heute auf seiner Sitzung in Mainz den Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck begrüßt. „Es ist vollbracht. Beck ist aus der Kurve geflogen“,...

Rainer Hilgert als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt

Koblenz. Auf dem Landesparteitag in Koblenz hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) einen neuen Landesvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende, der Unternehmer und Stadtrat Rainer Hilgert...

Moseler: „Brüderle erweist der Region Rheinhessen einen Bärendienst“

„Mit seiner Forderung, Ökostromanbieter mit einer Sonderabgabe zu belegen, zeigt Brüderle einmal mehr seine politische Ahnungslosigkeit,“ so kommentiert der Generalsekretär der...

Aalglatte Opposition, desorientierte Regierung

 Adenau/Mainz. Die staatliche Eigentümerin der Liegenschaften des Nürburgrings ist zahlungsunfähig, da sie die Kredite der landeseigenen Bank nicht bedienen kann. „Diese Insolvenz offenbart nach...

Fast leerer Bundestag beschloss umstrittenes Meldegesetz

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Rheinland-Pfalz zeigt sich verwundert von der Arbeitsmoral im Deutschen Bundestag. Bei der Abstimmung über das politisch und datenrechtlich umstrittene...

Bundestag verletzt Chancengleichheit

Karlsruhe. Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen verdeckter Parteienfinanzierung der Parlamentsfraktionen, Abgeordnetenmitarbeiter und...

Roleff: "Einführung einer Alternativstimme"

 Anlässlich der heute stattfindenden mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungs­gericht über das negative Stimmgewicht bei Bundestagswahlen mahnt die Ökologisch-Demokratische Partei...

Stadt Mainz soll mit gutem Beispiel voran gehen

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler unterstützt die Forderung der Stiftung Mainzer Herz, Zigarettenautomaten zu verbieten. „Wir suchen nach einem Weg, im Mainzer Stadtgebiet möglichst alle...

Frankenberger: „Ressourcen schonen, auf Konsum verzichten“

 „Der stetige Hunger nach Wirtschaftswachstum schadet dem Klima und den Naturschätzen.“ Diese These des heute veröffentlichten Berichts vom Club of Rome zur Lage der Erde in 40 Jahren zieht sich...

Frankenberger: „Entflechtung von Wirtschaft und Politik“

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat auf Ihrem 43. Bundesparteitag in Hannoversch Münden die Einführung eines Ehrenkodex für Mandatsträger beschlossen. Die über 400 kommunalen Mandatsträger...